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Das LotusCafe ist am 25. Mai 2018 vom Netz gegangen. Ansprüche, der Grund und die Höhe der Forderung, Benutzername, Vor- und Nachname und Kontoverbindung So könnt ihr die Wirte noch erreichen: heinrichs-swoboda.de Coco Heinrichs und Christoph Swoboda ateliersiegel.de Manohara Wolfgang Siegel
####################################################### AGB des geschlossenen LotusCafes bis 25.05.2018 Stand 21. Juli 2012 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des LotusCafe, Widerrufsbelehrung und Kundeninformationen 1. Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für die Nutzung der Online-Community unter http://lotuscafe.de (nachfolgend „LotusCafe“), die von der LotusCafe GmbH (nachfolgend „Betreiber“) betrieben wird. Mit der Anmeldung als Nutzer werden Sie Mitglied des LotusCafe und akzeptieren diese AGB. Bestandteil dieser AGB sind auch die Forumsregeln und Netiquette. 1.2 Das Angebot des Betreibers richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. 1.3 Wir weisen darauf hin, dass bei Angeboten Dritter, auch wenn sie auf unseren Internetseiten angeboten werden, ein Vertrag nicht mit dem Betreiber des LotusCafe, sondern mit dem jeweiligen Dritten (nachfolgend auch „Anbieter“) zustande kommt. 1.4 Wir bitten darum, die AGB vor Vertragsabschluss gründlich durchzulesen. Wir haben uns bei der Formulierung um Verständlichkeit bemüht. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: info (at) lotuscafe de. 2. Leistungen 2.1 Das LotusCafe ist eine Online-Community, die angemeldeten Nutzern (nachfolgend „Mitglieder“) die Kontaktaufnahme und Kommunikation mit anderen Mitgliedern ermöglicht. Der Betreiber bietet dem Mitglied lediglich eine Plattform an, um das Mitglied mit anderen Mitgliedern zusammenzuführen und stellt hierfür technische Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Mitglieder untereinander ermöglicht. Unter der Verwendung eines freigewählten Pseudonyms können die Mitglieder auf den Internetseiten des LotusCafe anonym miteinander in Verbindung treten. Mit Hilfe eines selbsterstellten Profils, Fotos, Text usw. stellen sie sich vor. Darüber hinaus bietet LotusCafe Hilfestellungen und Beratung, sowie andere Dienste wie Veranstaltungshinweise, Marktplatz, Forum usw. an. 2.2 LotusCafe bietet die folgenden Nutzungsformen an: 2.3 Das LotusCafe wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Das Mitglied erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der LotusCafe-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber bemüht sich jedoch, das LotusCafe möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der LotusCafe-Website führen. 2.4 Gegenstand des Vertrags über die Nutzung des LotusCafe ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wieder kehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist. LotusCafe bietet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten. 2.5 Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eine Datensicherung der vom Mitglied eingestellten Beiträge durchzuführen. 2.6 Sofern Mitglieder über das LotusCafe Verträge untereinander schließen sollten, ist der Betreiber hieran nicht beteiligt und wird kein Vertragspartner. Die Mitglieder sind für die Abwicklung und die Erfüllung etwaiger untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. 2.7 Über das LotusCafe bieten auch Kooperationspartner („Dritte“ oder „Anbieter“) ihre Leistungen an. Mitglieder haben die Möglichkeit, über die LotusCafe-Website Verträge mit diesen Dritten zu schließen. Bei Verträgen zwischen einem Anbieter und einem Mitglied wird der Betreiber des LotusCafe nicht Vertragspartner des Mitglieds, sondern ausschließlich der jeweilige Anbieter. Für die Verträge mit Anbietern gelten die AGB und Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters, sofern vorhanden. Anbieter führen selbst die Vertragsabwicklung durch und sind Ansprechpartner des Mitglieds. Für die ordnungsgemäße Leistungserbringung ist ausschließlich der jeweilige Vertragspartner des Mitglieds verantwortlich. 3. Vertragsschluss, Mitgliedschaft 3.1 Die Nutzung des LotusCafes setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Nutzungsberechtigt sind ausschließlich volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. 3.2 Über den Link „Kostenlos registrieren“ oder über den Link „Noch kein Mitglied?“ kommt der Nutzer zu der Eingabemaske, in der er online die Registrierungsangaben (von dem Nutzer ausgewählter persönlicher Nutzername sowie Passwort, E-Mail, Anschrift etc.) eingeben kann. Das Absenden der Registrierungsangaben (durch einen Klick auf den Button „Anmeldung abschicken“) stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Vor dem Absenden der Registrierungsangaben hat der Interessent die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen und über die üblichen Tastaturfunktionen zu berichtigen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Angaben des Nutzers auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Der Vertrag kommt erst mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail des Betreibers zustande (Annahme). Ein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrages besteht nicht, dies gilt auch für den Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft. 3.3 Mit der erfolgreichen Anmeldung (Zugang der Bestätigungs-E-Mail des Betreibers) kommt ein Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Mitglied über die Nutzung des LotusCafe unter Geltung dieser AGB zustande. Es entsteht eine Basis-Mitgliedschaft, die nach Vertragsschluss in eine Premium-Mitgliedschaft umgewandelt werden kann. Diese AGB sind auch nach Vertragsschluss auf den Seiten des LotusCafes aufrufbar und speicherbar. Bei der Basis-Mitgliedschaft erfolgt die Freischaltung in der Regel sofort nach Anklicken des Aktivierungslinks in der Bestätigungs-E-Mail des Betreibers. 3.4 Die Berechtigung zur Nutzung des LotusCafes gilt nur für das jeweilige Mitglied persönlich, sie ist nicht übertragbar. 3.5 Die kostenlose Basis-Mitgliedschaft kann in eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft umgewandelt werden. Der Vertrag über die Premium-Mitgliedschaft kommt wie folgt zustande: Über den Link “Werde Premium”, “Jetzt Premium werden” oder “Hier Premium-Mitglied im LotusCafe werden” gelangt das Mitglied auf die entsprechende Angebotsseite. Das Mitglied kann zwischen verschiedenen Laufzeiten und Preisen auswählen. Vor dem Absenden des Antrags auf die Premium-Mitgliedschaft hat das Mitglied die Möglichkeit, seine Auswahl nochmals zu überprüfen und über die üblichen Tastaturfunktionen zu ändern. Es muss seine Mitgliedsdaten vor dem Absenden auf Richtigkeit und Aktualität prüfen und im Falle von Änderungsbedarf ändern. Das Absenden (durch einen Klick auf den Button „Kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft bestellen“) stellt das Angebot des Mitglieds auf Abschluss der Premium-Mitgliedschaft dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Vertrag über die Premium-Mitgliedschaft kommt erst mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail des Betreibers zustande (Annahme). 4. Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: LotusCafe GmbH Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.Ende der Widerrufsbelehrung 5. Pflichten des Mitglieds, Verantwortlichkeit für Beiträge Um einen reibungslosen Ablauf sowie einen Umgangsstil, der von Respekt, Bewusstheit, Toleranz und Fairness geprägt ist, zu gewährleisten, verpflichten sich alle Mitglieder auf nachfolgende Nutzungsregeln. 5.1 Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich und trägt dafür Sorge, dass seine Beträge (Kommentare, Texte, Bilder, Grafiken, Film- und Tonaufnahmen, Links etc. und sonstige Informationen) und Aktivitäten im LotusCafe nicht gegen 5.2 Es ist insbesondere nicht zulässig, also verboten: vereinzelt oder massenhaft inhaltsgleiche oder weitgehend gleiche Nachrichten über die Community zu versenden. 5.3 Außerdem verpflichten sich alle Mitglieder insbesondere wie folgt: 5.4 Für die Nutzung des LotusCafe, insbesondere des „LotusForum“ und der „LotusGruppen“, gelten die Forumsregeln und Netiquette, die Bestandteil dieser AGB sind. 6. Sanktionen bei Verstößen 6.1 Der Betreiber kann geeignete Maßnahmen, insbesondere solche gemäß Ziffer 6.2 ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied diese AGB, die guten Sitten, gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verletzt. Dies gilt auch im Falle eines sonstigen berechtigten Interesses, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen oder belästigenden Aktivitäten. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt der Betreiber die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat. Bereits im Verdachtsfall ist der Betreiber berechtigt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Über die Zulässigkeit von Beiträgen entscheidet im Zweifel der Betreiber. 6.2 Maßnahmen gemäß Ziffer 6.1 sind insbesondere 6.3 Der Betreiber hat insbesondere das Recht, Mitglieder, die mehrere Mitgliedsprofile anlegen, falsche Daten wie Name, Alter und Geschlecht angeben oder andere arglistig täuschen, provozieren oder belästigen, zu sperren. 6.4 Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des LotusCafe für die Dauer der Sperrung untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut anzumelden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. 6.5 Bei den LotusGruppen hat auch der Gruppengründer in seiner Funktion als Moderator der Gruppe das Recht, Beiträge ganz oder teilweise zu löschen. Beiträge, die gegen diese AGB, die guten Sitten, gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen, müssen von ihm entfernt werden. 7. Rechte an Beiträgen Das Mitglied räumt dem Betreiber mit dem Einstellen eines Beitrags ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, übertragbares und unwiderrufliches Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, das den Betreiber zur Speicherung des Beitrags, zu dessen Vervielfältigung und Veröffentlichung, insbesondere dessen öffentlicher Zugänglichmachung, und zur dauerhaften Vorhaltung im LotusCafe berechtigt. Diese Rechte bleiben auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages bestehen, eine Pflicht des Betreibers zum weiteren Vorhalten besteht jedoch nicht.8. Preise, Zahlungsmodalitäten 8.1 Die Basis-Mitgliedschaft im LotusCafe ist kostenfrei. 8.2 Die "Premium-Mitgliedschaft" ist kostenpflichtig. 8.2.1 Die Preise sind unserer jeweils gültigen Preisliste (abrufbar auf den LotusCafe-Seiten unter "Leistungen und Preise") zu entnehmen. Es gilt die Preisliste im Zeitpunkt des Abschlusses der Premium-Mitgliedschaft. Die angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Vergütung ist im Voraus für die vereinbarte Laufzeit zur Zahlung fällig. Ist eine Zahlung trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht oder nicht vollständig erfolgt, ist LotusCafe zur Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt. 8.2.2 Für die Zahlung stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung: 9. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung Das Mitglied ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Betreiber anerkannt ist. Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Mitglieds sind ausgeschlossen, es sei denn, der Betreiber bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt. Eine Abtretung durch das Mitglied von Ansprüchen aus dem mit dem Mitglied geschlossenen Vertrag ist ausgeschlossen.10. Laufzeit, Kündigung 10.1 Bei der Basis-Mitgliedschaft ist die Laufzeit des Vertrages unbegrenzt und kann vom Mitglied jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Betreiber kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einer Woche kündigen. Der Betreiber behält sich vor, die Basis-Mitgliedschaft nach einem Zeitraum der Inaktivität von mehr als 9 Monaten, in dem kein „LogIn“ erfolgt ist, nach vorheriger Ankündigung per E-Mail von mindestens 2 Wochen zu kündigen und das Mitgliedsprofil mit Vertragsbeendigung zu entfernen. 10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. 10.3 Kündigungen durch den Betreiber können schriftlich oder per E-Mail erfolgen. 10.4 Das Mitglied mit Basis-Mitgliedschaft kann sein Profil jederzeit selbst unter dem Menüpunkt "Meine Profil" und der Reiterkarte "Einstellungen" löschen. Dies gilt zugleich als Kündigungserklärung. Oder das Mitglied schickt eine E-Mail mit der Kündigungserklärung an info (at) lotuscafe de unter Angabe des frei gewählten Mitgliedsnamens (LoginID) und des Passwortes zur eindeutigen Identifizierung des Mitglieds in unserer Datenbank oder ein Anschreiben gleichen Inhaltes an unsere Postadresse. Das LotusCafe bestätigt in diesem Fall die Kündigung der einfachen Mitgliedschaft durch eine E-Mail an die vom Mitglied angegebene E-Mail-Adresse.10.5 Mit Vertragsbeendigung wird das Passwort des Mitglieds deaktiviert und der Zugang zum LotusCafe gesperrt. Das Recht zur Nutzung erlischt und das Profil ist nicht mehr abrufbar. Veröffentlichte Beiträge des Mitglieds können auch nach Vertragsbeendigung weiterhin im LotusCafe veröffentlicht bleiben. 10.6 Für die Premium-Mitgliedschaft gelten folgende besondere Regelungen: 10.7 Die vereinbarte Laufzeit beginnt mit Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft und endet nach Ablauf der Laufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die Laufzeit verlängert sich nur dann nochmals um eine weitere Laufzeit, wenn das Mitglied vor dem Laufzeitende die Premium-Mitgliedschaft über die entsprechenden Schritte unter "Mein Profil" und der Reiterkarte „Einstellungen“ verlängert. Die Laufzeit der "Premium-Mitgliedschaft" kann vom Mitglied beliebig oft verlängert werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Eine außerordentliche Kündigung kann durch beide Parteien schriftlich oder per E-Mail erfolgen. 10.7.1 Mit ihrer Beendigung wird die Premium-Mitgliedschaft wieder in eine kostenfreie Basis-Mitgliedschaft umgewandelt. Ein erneuter Abschluss über eine Premium-Mitgliedschaft ist möglich. 10.7.2 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Mitglieds auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: 11. Verantwortlichkeit für Beiträge der Mitglieder, Haftungsfreistellung 11.1 Jedes Mitglied ist für die von ihm eingestellten Beiträge selbst verantwortlich. Es erklärt und gewährleistet gegenüber dem Betreiber, dass es der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm im LotusCafe eingestellten Beiträgen ist oder anderweitig dazu berechtigt ist, die Beiträge im LotusCafe einzustellen und die Rechte gemäß Ziffer 7 einzuräumen (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers). 11.2 Das Mitglied stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund von von ihm eingestellten Beiträgen oder wegen sonstiger Nutzung des LotusCafes durch das Mitglied geltend machen. Dies gilt nicht, wenn die Rechts- bzw. Vertragsverletzung vom Mitglied nicht zu vertreten ist. Diese Freistellung gilt insbesondere für wettbewerbs-, urheber-, marken-, namens und persönlichkeitsrechtliche Ansprüche. 11.3 Das Mitglied übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Mitglied ist verpflichtet, den Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. 12. Änderung der AGB; Gerichtsstand; anwendbares Recht; Vertragssprache 12.1 Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Die Änderung wird dem Mitglied sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Das Mitglied ist berechtigt, den Änderungen innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail zu widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn das Mitglied den Änderungen zugestimmt oder ihnen nicht innerhalb der Vier-Wochenfrist widersprochen hat. Der Betreiber weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin. 12.2 Gerichtsstand ist München, wenn das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und unter Ausschluss von Kollisionsrecht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Vertragssprache ist Deutsch. Stand: 21. Juni 2012
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